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1 Allgemeine Bestimmungen
1.1 Geltungsbereich / Ausschluss fremder AGB
Die nachstehenden Bedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der HanseNebel GmbH, soweit nicht abweichende Bedingungen ausdrücklich vereinbart sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers erkennt HanseNebel GmbH nicht an, ihnen wird ausdrücklich widersprochen. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn HanseNebel GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers die vertraglichen Pflichten vorbehaltlos erfüllt.
1.2 Rechte an Unterlagen
An Abbildungen, Zeichnungen, Modellen, Mustern, .red Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere Einwilligung weder vervielfältigt noch anderen zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen oder bei Nichterteilung des Auftrags unverzüglich an uns zurückzusenden. Dies gilt auch für solche Unterlagen, die nicht als „vertraulich“ bezeichnet sind.{: style="color: red; opacity: 0.80;" }
1.3 Angebot und Vertragsschluss
1.3.1
Alle den Vertrag und seine Ausführung betreffenden Vereinbarungen zwischen HanseNebel GmbH und dem Auftraggeber bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.3.2
Die Angebote von HanseNebel GmbH und darin enthaltenen Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. An verbindliche Angebote hält sich HanseNebel GmbH zwei Wochen ab Angebotsdatum gebunden, sofern in dem Angebot keine andere Annahmefrist bestimmt ist.
1.3.3
War das Angebot von HanseNebel GmbH nicht als verbindlich gekennzeichnet oder die Annahmefrist verstrichen, kommt ein Vertrag erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von HanseNebel GmbH zustande. Sollte es im Einzelfall keine Auftragsbestätigung geben oder der Vertrag ohne Auftragsbestätigung zustande kommen, ist für den Inhalt des Vertrages das Angebot von HanseNebel GmbH entscheidend. Haben Auftraggeber und HanseNebel GmbH gemeinsam ein schriftliches Dokument über die Leistung unterzeichnet und enthält dieses Dokument sämtliche Vertragsbedingungen, so steht dieses Dokument einer schriftlichen Auftragsbestätigung gleich.
1.3.4
Vertragsbestandteile und Reihenfolge der Vertragsbestandteile sind:
- die Auftragsbestätigung von HanseNebel GmbH
- sofern vorhanden: der von dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber unterzeichnete Vertrag
- das Angebot von HanseNebel GmbH
- sofern vorhanden: die Annahmeerklärung des Auftraggebers
- diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- die Allgemeinen Vertragsbedingungen für Bauleistungen – DIN 1961; VOB Teil B nebst den einschlägigen Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen DIN 18299 ff. VOB Teil C
1.3.5
Bei Widersprüchen zwischen den vorgenannten Vertragsbestandteilen ergibt sich die Rangfolge der Regelungen aus der vorstehenden Reihenfolge.
Wird HanseNebel GmbH der Auftrag nicht erteilt, ist sie berechtigt, eine angemessene Vergütung für im Rahmen des Angebots erstellte Zeichnungen, Modelle, Pläne oder ähnliche Unterlagen, zu verlangen.
1.4 Wasserqualität
Es ist seitens des Auftraggebers sicherzustellen, dass das zur Wasserversorgung der Niederdruck-Wassernebel-Löschanlage zur Verfügung gestellte Wasser Trinkwasserqualität aufweist. Die Untersuchung der Wasserqualität sowie ggf. erforderliche Wasserreinigungs- bzw. -aufbereitungsmaßnahmen sind nicht Bestandteil des Lieferumfangs. Die HanseNebel GmbH haftet im Falle der Versorgung der Feuerlöschanlage mit ungeeignetem Wasser nicht für Korrosionsschäden, Funktionsschäden und/oder sonstige Schäden jeglicher Art.
1.5 Abtretungsverbot
Die Abtretung von Rechten aus dem Vertragsverhältnis durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der HanseNebel GmbH.